Täuschungsmanöver und Hochrüstung

Anschläge, Attentate und ein Embargo – der Atomstreit zwischen Israel und Iran droht zu eskalieren

Von Klaus Commer

Es darf weiter spekuliert werden: Kommt der Krieg oder kommt er nicht? Das geht nun seit Jahren so und fast nichts deutet darauf hin, dass es 2012 anders wird. Aber natürlich ist der Jahreswechsel ein wohlfeiler Zeitpunkt, um Bilanz zu ziehen: Der Bau der iranischen Atombombe scheint innerhalb weniger Monate möglich. Dies kann zumindest niemand ausschließen. Also ist der Militärschlag jetzt unumgänglich. Außer den Hardlinern auf beiden Seiten will aber niemand das Risiko eines Dritten Weltkriegs eingehen. Also verbietet sich die risikoreiche Bombardierung der Atomanlagen. Die Zurückhaltung schadet nicht. Denn in Wirklichkeit hat der unerklärte Krieg der postmilitärischen Machart mit Cyber-Attacken und mit der gezielten Tötung von iranischen Atomwissenschaftlern längst begonnen. Die Produktion der iranischen Massenvernichtungswaffe ist damit schon jetzt um Jahre zurückgeworfen. Nur: Nadelstiche können die grundlegende Beseitigung der Atomanlagen nicht ersetzen.

«Harte Herausforderung 12» ist der Name eines großangelegten Manövers, das in der ersten Woche des neuen Jahres durch die Medien geisterte. Die israelische Zivilbevölkerung war schon im Dezember auf die Proben für den Ernstfall eingestimmt worden; In Tel Aviv gab es Luftschutzübungen und in den Siedlungen beklagte man das Fehlen von Bunkeranlagen. Jetzt hieß es im Fernsehen, tausende amerikanische Soldaten seien bereits in Israel angereist, um gemeinsam mit den Streitkräften des Landes die Abwehr von Raketen zu üben. Und hunderte israelische Soldaten seien dabei, auf amerikanischen Stützpunkten in Deutschland ihren Job zu trainieren. War das wirklich der Beginn einer Übung oder schon der Anfang vom Ernstfall? Es war ein Täuschungsmanöver.

Manöver angekündigt und abgesagt

Die «Welt online» vermeldete noch am 9. Januar das große gemeinsame Abwehrtraining der US-Soldaten und der Israelis, merkte jedoch an, eine Armeesprecherin habe sich dazu nicht äußern wollen. Und außerdem sei «Austere Challenge 12» eine seit langem geplante Übung, die nichts mit der aktuellen Entwicklung im Iran zu tun habe. Überraschend allerdings wurde die Übung, die manche Medien bereits in Gang sahen, dann am 15. Januar abgesagt und auf den kommenden Herbst verlegt. Ausführlich beleuchtete nur Knuth Mellenthin in der «Jungen Welt» den Vorgang. Er nennt den israelischen Online- Dienst «Debkafile» als Quelle der gezielten Desinformationen, nach denen angeblich 9.000 US-Soldaten eingetroffen seien und bis zum Jahresende in Israel stationiert bleiben sollten. Tatsächlich seien für «Austere Challenge » je 3.000 Manöver-Teilnehmer beider Seiten vorgesehen. Die Übung sei schon im Sommer 2011 für Mai 2012 geplant gewesen.

Optimistische Kommentatoren, schreibt Mellenthin, hofften nun, dass US-Präsident Barack Obama im Wahljahr bei einem klaren Antikriegs- Kurs bleiben und auch keinen Alleingang Israels fördern wolle. Pessimisten jedoch vermuteten das Gegenteil: Obama wolle just zur Wahlzeit im Herbst mit Krisenstimmung und einem möglichen Krieg den Wunsch der Wähler nach Kontinuität heraufbeschwören. Als Grund für die Verschiebung des Manövers habe der Pentagon-Sprecher John Kirby nur vage eine «Vielzahl von Faktoren» genannt und darauf verwiesen, dass eine solche Terminänderung keineswegs unüblich sei.

Mittlerweile wurden mindestens zwei Faktoren erkennbar, die eine Rolle gespielt haben und die gegen ein nah bevorstehendes Kommando- Unternehmen sprechen: Erstens: Die Europäische Union hat im Januar mit überraschender Klarheit ein Wirtschafts- und Finanzembargo gegen den Iran verhängt und liegt damit auf der Linie der USA, den Konflikt nicht militärisch lösen zu wollen, sondern durch politischen Druck Einfluss auf das Regime in Teheran zu nehmen. Zweitens: Die US-Regierung hat sich zu einer deutlichen Kürzung der Militärsausgaben für das Jahr 2012 durchgerungen. Dass Israel im Gegenzug seinen Verteidigungsetat anhebt, mag ein Hinweis auf widerstreitende Interessen sein. Per Saldo kann das aber die Auswirkungen der neuen amerikanischen Sparsamkeit kaum mindern.

Europa setzt Iran unter Druck

Die 27 Staaten der Europäischen Union haben sich am 22. Januar in Brüssel beschlossen, spätestens ab dem 1. Juli dem Iran kein Öl mehr abzukaufen. Gleichzeitig wurden die Konten der iranischen Zentralbank in Europa eingefroren. Griechenland, das bisher besonders viel iranisches Öl importiert hat, hatte eine längere Frist für die Suche nach neuen Lieferanten gefordert, konnte sich aber nicht durchsetzen. Allerdings hat sich bereits Saudi Arabien angeboten, anstelle des Iran das «flüssige Gold» in ausreichender Menge zu liefern. Das europäische Öl-Embargo führt dazu, dass der Iran, der hauptsächlich vom Ölverkauf lebt, für täglich 450.000 Barrel, etwa ein Fünftel seiner Exporte, neue Kunden suchen muss.

Offenbar koordiniert mit dem Embargo- Beschluss lief der US-amerikanische Flugzeugträger «Abraham Lincoln», begleitet von französischen und britischen Kriegsschiffen, in die internationalen Gewässer des Persischen Golfs ein. Dort ist bereits der US-Flugzeugträger «Carl Vinson» stationiert. Der Iran hatte mehrfach gedroht, im Falle eines Embargos die Meerenge bei Hormus für Tanker zu sperren, die Öl aus den Anrainerstaaten in die westlichen Länder transportieren. Eine solche Maßnahme des Iran wiederum sollte nach Erklärungen der USA mit militärischen Mitteln beantwortet werden. Der «Erzfeind» Iran, dessen Präsident Mahmud Ahmadinedschad immer wieder droht, den jüdischen Staat oder zumindest seine Regierung zu vernichten, hatte immerhin im Dezember Manöver mit einen Mittelstreckenraketen veranstaltet und auf die Androhung eines Embargos durch den Westen mit der Drohung reagiert, die Zufahrt für westliche Handelsschiffe zum Persischen Golf an der Meerenge von Hormus zu sperren. US-Verteidigungsminister Leon Panetta warnte den Iran öffentlich. Mehr noch: Die «New York Times» meldete, Präsident Obama habe den religiösen Führer des iranischen Gottesstaates, den obersten Rechtsgelehrten Ali Chamenei, eindringlich vor einer solchen Maßnahme gewarnt. Sie werde militärische Maßnahmen der USA nach sich ziehen.

Offen ist, wie sich eine durch das Embargo verschärfte innenpolitische Wirtschaftskrise im Iran auswirkt. Am 2. März stehen Parlamentswahlen an und zunächst ist damit zu rechnen, dass die systemkonformen Kandidaten angesichts der Aktivitäten der «Erzfeinde » in der westlichen Welt zusammenrücken werden. Opposition gegen das Atomprogramm und Ahmadinedschads Kurs gegen Israel ist nicht zu vernehmen. Um so lauter werden auch in Europa, Israel und den USA die Forderungen nach freien Wahlen und Zulassung von Parteien und Kandidaten bei der Wahl im Iran, die einen Machtwechsel und ein Ende der islamistischen Verfassung des Iran herbeiführen könnten. Mancher erinnert sich an 1953, als die USA den iranischen Ministerpräsidenten Mohammad Mossadegh mit Hilfe der CIA stürzten und das amerikafreundliche monarchistische System des Schah Reza Pahlawi neu etablierten.

Israel erhöht Militärausgaben

Als «schweren Fehler» hatte es der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zum Jahresbeginn bezeichnet, wenn sein Land angesichts der aktuellen Herausforderungen und Bedrohungen den Militärhaushalt kürzen würde. Also wurde laut Medienberichten der Wehretat um sechs Prozent, sprich mehr als eine halbe Milliarde Euro, erhöht. Treffen diese Verschiebungen im Staatshaushalt zu, dürften die Kritiker Recht behalten, die der israelischen Regierung vorhalten, angesichts der Sozialproteste während des letzten Herbstes in vielen Städten des Landes falsche Versprechungen gemacht zu haben. Damals hieß es, innenpolitische Entlastungen, zum Beispiel für den Wohnungsmarkt, würden durch Kürzungen des Militäretats verwirklicht werden.

Einschneidend sehen dagegen zumindest die Kürzungen aus, die in den Vereinigten Staaten Ende Januar für das Militärbudget angekündigt wurden. Allein in den kommenden fünf Jahren sollen 259 Milliarden Dollar eingespart werden, in den nächsten fünf Jahren ein annähernd gleich hoher Betrag. Allerdings hatte Verteidigungsminister Panetta umgehend klargestellt, dass die US-Streitkräfte zwar kleiner, aber auch flexibler werden sollen. Nach dem Ende des Kalten Krieges geht es vor allem um Abbau von Brigaden in Deutschland und Europa. Im Nahen und Mittleren Osten sowie im Umfeld von Nordkorea wird sich der Sparkurs wahrscheinlich nicht durch Verringerung der Präsenz auswirken, sondern eher durch Modernisierung des Arsenals. So liest man von deutlicher Aufstockung hochmoderner unbemannter Flugmaschinen. Auch kleine Sondereinsatzkommandos und neue Formen der Kriegsführung wie Angriffe auf Computer-Systeme gehören offenbar in die neuen strategischen Überlegungen der USA.

Diese passen demnach auch zu jenen Schritten, die Israel seit einigen Jahren und verstärkt in den letzten Monaten nachgesagt werden. Wo naheliegende Vermutungen im Spiel sind, übt sich die israelische Regierung in zurückhaltender Kommentierung oder kompletter Schweigsamkeit. So gibt es keine offizielle Bestätigung für die Unterstellung, dass der Computerwurm «Stuxnet» von israelischer Seite entwickelt wurde, um Steuerungsprogramme der iranischen Atomanlagen in Natanz und Buschehr zu schädigen.

Gezielte Tötungen sind ungeklärt

Am 11. Januar verblutete vor dem Uni-Campus in Ost-Teheran Mostafa Ahmadi Roshan, nachdem ein Motorradfahrer eine magnetische Bombe an seinem Auto befestigt und gezündet hatte. Die «Sunday Times» und andere Medien beeilten sich, den Mord auf offener Straße dem israelischen Geheimdienst zuzurechnen und zu kommentieren, dass die gezielten Attentate kein Ersatz, sondern eine Vorstufe der zu erwartenden Militärschläge Israels seien. Insgesamt war dies bereits der vierte tödliche Anschlag auf einen mutmaßlichen Atomwissenschaftler des Iran, der möglicherweise am Bombenprojekt beteiligt war. Fereydoun Abbasi, ein führendes Mitglied der iranischen Atomenergiekommission, konnte sich im November 2010 nur durch einen Sprung aus seinem Wagen retten.

Wenige Tage später erörterten westliche Medien, deren Top-Journalisten sich gern auf nicht näher bezeichnete «Sicherheitsquellen», sprich Informanten aus Geheimdienstkreisen, berufen, die Einsätze im Iran würden durch exiliranische Kurden, sogenannte «Volksmudschaheddin » ausgeführt, die von Mossad- Mitarbeitern angeworben wurden und sich mit gefälschten Pässen als amerikanische CIA-Agenten ausgegeben hätten. Tatsächlich sind Wahrheit und Desinformation in den täglichen Meldungen längst nicht mehr auszumachen. Fakt ist, dass zwar die fünf Anschläge nach vergleichbarem Muster durchgeführt wurden, aber nur in einem Fall ein hochrangiger Atomwissenschaftler attackiert wurde, der zudem überlebte.

Festgehalten werden kann, dass ein Griff des Iran nach der Atombombe nach wie vor nicht schlüssig bewiesen, aber auch nicht ausgeschlossen werden kann. Für Israel passt die Hypothese der fast fertigen Bombe jedenfalls zum Verbalradikalismus des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad, der allerdings keineswegs der mächtigste Mann im iranischen Gottesstaat ist.

Angesichts seiner Geschichte ist Israel seit Jahrzehnten zu friedlichen Entspannungsgesten nur bereit und in der Lage, wenn es sich seiner strikte und militärischen Überlegenheit sicher ist. Ein «Gleichgewicht des Schreckens », wie es zwischen Ost und West im Kalten Krieg herrschte, ist im Krisenherd des Nahen und Mittleren Ostens ausgeschlossen. 5.000 Atombomben der USA und geschätzte 200 auf israelischer Seite wiegen den Unsicherheitsfaktor nicht auf, der in einer auch nur minimalen atomaren Schlagkraft einer islamistischen Regionalmacht wie Iran, in einem wankelmütigen Pakistan oder einem totalitären Nordkorea liegen könnte.

Denn gerade im Nahen Osten herrscht weiter ein extremes Sicherheitsdenken vor. Das belegt die Studie zur Globalen Militarisierung, die am 20. Januar vom Internationalen Konversionszentrum in Bonn (BICC) vorgelegt wurde. Das Institut veröffentlicht seit 1990 des Globalen Militarisierungsindex, der die staatliche Mittelverteilung an das Militär in Bezug setzt zum Bruttoinlandsprodukt.

Zu den zehn Ländern, die 2010 nach diesem Index weltweit am höchsten gerüstet waren, zählen fünf im Nahen Osten: Israel (Platz 1), Syrien (Platz 3), Jordanien (Platz 5), Kuwait (Platz 8) und Saudi Arabien (Platz 10). Auch die Nachbarstaaten rangieren fast ausnahmslos unter den ersten 40 von 149 untersuchten Staaten. Die USA lagen 2010 mit 687 Milliarden Dollar Militärausgaben, in absoluten Zahlen auf Rang 1, in der zum Bruttoinlandsprodukt relativierten Liste jedoch auf Platz 30, noch vor dem Iran, der Rang 32 belegt.

Marc von Doemcken, Experte des BICC, wies angesichts dieser Zahlen darauf hin, dass die hohen Militarisierungsgrade in Nah-und Mittelost gerade angesichts des arabischen «Frühlings» die Gefahr mit sich bringen, «dass sowohl innere als auch äußere Konflikte gewaltsam ausgetragen werden.»